Schweizerische Offiziergesellschaft der Logistik

Sicherheitspolitik der Zukunft

Ergebnisse der Paneldiskussion vom 30.09.2023

 

An der Paneldiskussion, die von der Allianz Sicherheit Schweiz, der Schweizerischen Gesellschaft der Offiziere der Logistik (Sektion Mittelland), dem Verband militärischer Gesellschaften Schweiz, dem Komitee "Kollektive Sicherheit für die Schweiz" sowie der Staaatsbürgerlichen Gesellschaft Bern und Umgebung organisiert wurde, nahmen folgende Referenten teil:

  • Oberst Werner SALZMANN, Ständerat, Präsident SiK-S
  • Div Peter REGLI, ehem Chef UG ND
  • Dr.Marco JORIO, Historiker
  • Bruno RÖSLI, Lic.phil. I, Oberst i Gst a D, Historiker
  • Moderation: Nicole SEJK, Moderation, Nationalratskandidatin

vlnr: Dr Marco JORIO, Nicole SEJK, SR Oberst Werner SALZMANN, Div Peter REGLI, Bruno RÖSLI (Bild: Simon EUGSTER)

Erkenntnisse:

  • Die Handhabung der Neutralität ist die zentrale Frage. Es geht nicht um Neutralitätsrecht, sondern um Neutralitätspolitik. Die aktuelle Haltung der Schweiz, wonach sie internationales Recht zur sicherheitspolitischen Solidaritätsverweigerung gegenüber der Ukraine verpflichte, ist der Kern der politischen Diskussion.
  • Echte Sicherheit gibt es für die Schweiz nur, wenn sie sich der realen Bedrohungen (Spionage, Cyberangriffe und Migration) annimmt und zudem alle Kooperationsmöglichkeiten nutzt (vor allem mit der NATO), die sich aus einem Neutralitätsverständnis erlauben, welches mit der UNO-Charta und anderen internationalen Verträgen in Einklang ist.

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